Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen der vinett-video Mediaservice GbR, Dohnanyistr. 30, 04103 Leipzig (nachfolgend Anbieterin) und einem Kunden über die von der vinett-video Mediaservice GbR angebotenen Waren und/ oder Leistungen persönlich, per E-Mail, per Telefon oder direkt über die Website abgeschlossen werden, ganz gleich, über welches Endgerät (z.B. PC, Mobiltelefon) und über welche der dazugehörigen Domains der Besucher die Dienste der Anbieterin aufruft.

1 Vertragsgegenstand

1.1 Die vinett-video Mediaservice GbR stellt mit dem Online Briefportal „Briefwechsel“ (www.brief-wechsel.de) einen Dienst zur Verfügung, mit dem der Kunde kostenlos Dokumente online erzeugen und in Form von PDF-Dokumenten herunterladen sowie elektronisch dem Kundenkonto hinterlegen kann.

1.2 Für die Nutzung bestimmter Dienste von Briefwechsel ist es notwendig, dass sich der Auftraggeber zuvor als Kunde, unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und eines Passworts, registriert.

1.3 Die Registrierung bei Briefwechsel ist kostenfrei.

1.4. Der Kunde wird keine Daten, Unterlagen oder Informationen an die Anbieterin übermitteln, deren Inhalt die Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt die Anbieterin ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

1.5 Die Verantwortlichkeit über die Richtigkeit und Vollständigkeit der personenbezogenen Angaben sowie der Mitteilung über Namens- und/oder Adressänderungen trägt der Kunde.

1.6 Bereits mit Bestätigung der Registrierung durch vinett-video Mediaservice GbR ist der Kunde verpflichtet, den von ihm gewählten Benutzernamen und das ihm vergebene Passwort gegenüber jedermann geheim zu halten. Der Kunde ist verpflichtet geeignete Vorkehrungen gegen die unbefugte Nutzung dieser Informationen durch Dritte zu treffen. Für die Nutzung dieser Benutzeridentifikationen und Passwörter durch Dritte ist der Kunde gegenüber der vinett-video Mediaservice GbR verantwortlich, wenn er diese Nutzung zu vertreten hat.

2 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

3 Haftung

Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann die Anbieterin weder die Verfügbarkeit der Website noch die Datenkommunikation über das Internet fehlerfrei bzw. ununterbrochen gewährleisten. Entsprechend übernimmt die Anbieterin keine Haftung für technisch begründete Übertragungsfehler, Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle, es sei denn, die Anbieterin oder ihre Erfüllungsgehilfen hat bzw. haben diese Ereignisse vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

4 Werbung

Manche Dienste (oder Teile davon) werden durch Werbung und/oder andere Promotionsmassnahmen finanziert und blenden entsprechend gewisse Werbeanzeigen ein. Das Einblenden dieser Werbeanzeigen kann gesteuert werden durch die Informationen, die durch die Benutzung der Dienste entstehen. Art und Umfang der Werbung können sich jederzeit ändern. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Briefwechsel Werbung einblendet. Falls Sie einen kostenfreien Dienst benutzen, dürfen Sie die Werbung nicht blockieren.

5 Schlussbestimmungen und Gerichtsstand

5.1 Diese Nutzungsbedingungen können von der vinett-video Mediaservice GbR ergänzt, abgeändert oder für ungültig erklärt werden. Die vinett-video Mediaservice GbR behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform per Email mitgeteilt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail den geänderten Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich widersprochen hat, gelten diese als angenommen. Die vinett-video Mediaservice GbR wird den Nutzer bei der Benachrichtigung, die die geänderten Nutzungsbedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist und die Möglichkeit des Widerspruchs besonders hinweisen.

5.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz der Anbieterin in Leipzig, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der BRD oder der Europäischen Union hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

5.3 Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder undurchführbar sein, oder sollten sie ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung.

6 Widerrufsbelehrung

Sie haben nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung nur dann ein Widerrufsrecht, wenn Sie Verbraucher sind. Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

vinett-video Mediaservice GbR
Dohnanyistr. 30
04103 Leipzig
Email: info@brief-wechsel.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An
vinett-video Mediaservice GbR
Dohnanyistr. 30
04103 Leipzig
Email: info@brief-wechsel.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

Bestellt am () / erhalten am ()

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Hinweise zur Rücknahme von Kündigungen: Kündigungen der Nutzer, die sofort verschickt werden, bleiben vom Widerruf unberührt. Das heißt, die Nutzer müssen selbst dafür sorgen, bereits verschickte Kündigung ggf. zurückzunehmen.